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Die versuchte Vernichtung des Völkerrechts

Zeit-Fragen
Die versuchte Vernichtung des Völkerrechts

Zeit-Fragen

Die internationale Rechtsordnung erlebt derzeit nicht nur punktuelle Verstöße, sondern einen fundamentalen Angriff. Mächtige Staaten wie die USA und Israel wenden das Völkerrecht nicht mehr selektiv an, sondern greifen seine Institutionen und Hüter frontal an. Dies markiert einen historischen Bruch mit der Vergangenheit. Konkret zeigt sich dies in Sanktionen gegen UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese sowie gegen Richter und Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, die sich mit israelischen und US-amerikanischen Vergehen befassen. Diese Sanktionen, die von einem US-Gericht zunächst aufgehoben wurden, wurden ohne Begründung erneut verhängt. Sie entziehen den Betroffenen grundlegende Dienstleistungen und zielen darauf ab, die internationale Justiz lahmzulegen. Israel fungiert dabei als Katalysator dieser Eskalation.

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