Wermuths Roter Faden Gibt es schönere Kindheitserinnerungen als Familienferien? Wohl kaum. Für mich gehören Zeltnächte im Berner Egghölzli, das Schwimmen im Bergsee bei Les Marécottes im Wallis oder das Beobachten von Wildpferden im Jura zu den prägendsten Momenten als Kind. Die Schweiz ist ein wunderbares Tourismusland. Deshalb ist sie auch bei ausländischen Gästen trotz Krisenzeiten ausserordentlich beliebt – so beliebt, dass die Branche aktuell von Rekord zu Rekord stürmt. Ob Bettenauslastung, Umsatz oder Logiernächte: Kaum ein Sektor ist derzeit so erfolgreich. Das war nicht immer so. In den 1990er-Jahren steckte der Tourismus wie andere Branchen in einer tiefen Krise. Die Politik reagierte mit verschiedenen Massnahmen, darunter einer Entlastung bei der 1995 eingeführten Mehrwertsteuer (MWST). Seither werden Beherbergungsleistungen mit einem Sondersatz besteuert. Obwohl als vorübergehende Krisenmassnahme gedacht, hat das Parlament diese Subvention immer wieder verlängert. Heute lässt sie sich kaum mehr rechtfertigen. Die Branche wird so jährlich um 300 Millionen Franken entlastet. Besonders stutzig macht, wem dieses Geld zugutekommt: Die Hälfte der Millionen fliesst an weniger als 300 Hotels – gerade einmal vier Prozent aller Betriebe. Es sind die grössten Häuser mit Umsätzen von über 10 Millionen Franken im Jahr. Auf Deutsch: Es profitieren vor allem grosse, oft ausländische Hotelketten. Natürlich ist es richtig, die Tourismusindustrie dort zu unterstützen, wo Hilfe nötig ist – etwa bei kleinen Betrieben in Randregionen. Dafür gibt es bereits beträchtliche Ressourcen: Der Bund kennt allein vier Instrumente zur Tourismusförderung, darunter die Innovationsförderung, eine eigene Anstalt für Tourismuskredite und die staatliche Vermarktung der Schweiz im Ausland. Die MWST-Subvention hingegen verpufft. Sie kommt weder den Löhnen der Angestellten zugute, noch landet sie bei den Konsumentinnen und Konsumenten; die wissenschaftlichen Erkenntnisse dazu sind ein- deutig. Schlimmer noch: Der Sondersatz verzerrt den Wettbewerb. Verkauft ein Hotel die Übernachtung im Paket mit einem Mittagessen, kann auch das Essen zum Tiefstsatz abgerechnet werden. Das Restaurant vis-à-vis hat diese Möglichkeit nicht und leidet unter einem unfairen Nachteil. In diesen Wochen diskutiert das Parlament, wie stark die MWST für die Finanzierung der 13. AHV-Rente steigen soll. Gleichzeitig fordert Mitte-Bundesrat Pfister, die MWST für die Rüstung heranzuziehen, während der Bundesrat bereits heute wegen der Armeeausgaben mit hunderten Millionen Franken an ungedeckten Ausgaben plant. Wie kann das Parlament vor diesem Hintergrund an einer so ineffizienten Subvention festhalten, die keinem vernünftigen Argument standhält? Wie kann man eine so offensichtliche Verschleuderung von Steuergeldern vor den Wählerinnen und Wählern rechtfertigen? Ganz ehrlich: Ich kann es mir genauso wenig erklären wie Sie. Mit 300 Millionen könnte man übrigens jedem und jeder Einwohner/in der Schweiz einen Reka-Check über 30 Franken ausstellen. Immerhin 120 Franken pro vierköpfige Familie. Das Geld käme viel direkter denjenigen der Bevölkerung und auch den kleinen Hotels zu Gute. Warum tut man nicht so etwas? Könnte es vielleicht mit dem undurchsichtigen Lobbyverstrickungen und Mandategeschacher zwischen den bürgerlichen Parteien und Branchenverbänden zu tun haben? Ein Schelm, wer Böses denkt… wermuth@schweizerkombi.ch Zur Person: Cédric Wermuth lebt mit seiner Familie in Zofingen, im Kanton Aargau. Er ist seit 2020 Co-Präsident der Sozialdemokratischen Partei der Schweiz. Seit 2011 ist er Nationalrat und er vertritt die SP in den Kommissionen für Wirtschaft und Abgaben (WAK) und Finanzen (FK).
