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Regie­rungs­fä­hig­keits­eig­nungs­test

Das Lamm
Regie­rungs­fä­hig­keits­eig­nungs­test

Quelle: Das Lamm

Der Artikel untersucht, wie Medien und Öffentlichkeit die Regierungsfähigkeit von Parteien, insbesondere am politischen Rand, anhand ihrer Loyalität zur deutschen Staatsräson prüfen, wobei die Haltung zu Israel ein zentraler Maßstab ist. Am Beispiel des Linken-Kandidaten Luigi Pantisano wird gezeigt, dass seine Kritik an einem israelischen Genozid in Palästina als unvereinbar mit der gleichzeitigen Betonung des israelischen Selbstbestimmungsrechts und der Bekämpfung von Antisemitismus gilt. Diese Positionierung führe dazu, dass Pantisano und seine Partei als nicht regierungsfähig eingestuft und aus dem demokratischen Konsens ausgeschlossen würden.